Notstand in Thailand wieder aufgehoben

[hippo]

Thailands Regierung
Notstand wieder aufgehoben

Thailands Machthaber rechnen derzeit nicht mehr mit gewaltsamen Protesten der oppositionellen "Rothemden". Unklar bleibt die Rolle dee Armee bei der Ermordung von Zivilisten.
Thailands Regierung will an diesem Mittwoch den seit April geltenden Ausnahmezustand auch in den letzten vier Provinzen inklusive Bangkok aufheben. Es sei derzeit nicht mehr mit gewaltsamen Protesten der Opposition zu rechnen, sagte ein Regierungssprecher. Stattdessen wollen die Behörden das "Interne Sicherheitsgesetz" (ISA) anwenden.

Das erlaubt, Personen für sieben statt wie bisher für dreißig Tage ohne formelle Anschuldigung festzusetzen. Allerdings könne der Notstand "jederzeit wieder neu erhoben werden", drohte Armeechef Prayuth Chan-ocha. Regierung und Militär hatten den Notstand benutzt, um etliche hundert oppositionelle sogenannte Rothemden und vermeintliche Sympathisanten zu verhaften sowie vor allem "rote" Medien mundtot zu machen.
Anzeige

Für Kritiker ist die Beendigung des Notstands keine Geste des guten Willens, sondern Resultat des internationalen Druck auf die Regierung. Zudem erschien diese Regelung zunehmend absurd: Denn die Rothemden hatten sich dadurch nicht davon abhalten lassen, in den letzten Monaten mehrfach friedlich mit bis zu 10.000 Teilnehmern zu demonstrieren - obwohl der Notstand Ansammlungen von mehr als fünf Personen verbietet.

weiter hier TAZ

[tom]

Für Kritiker ist die Beendigung des Notstands keine Geste des guten Willens, sondern Resultat des internationalen Druck auf die Regierung

Gab es diesen wirklich? Und falls ja von wem und wie?

Gruss Tom

[dieter1]

Thailands Regierung
Notstand wieder aufgehoben

Thailands Machthaber rechnen derzeit nicht mehr mit gewaltsamen Protesten der oppositionellen "Rothemden". Unklar bleibt die Rolle dee Armee bei der Ermordung von Zivilisten.

Was fuer ein Kaese! Thailands "Machthaber" bestehen aus demokratisch gewaehlten Abgeordneten, die sich mehrheitlich auf die aktuelle Regierung einigten.

Es gibt auch keine "ermordeten Zivilisten" sondern getoete, schwerstbewaffnete, Aufstaendische.

Lass mal die Kirche im Dorf, Du hast das Rattenpack hier nicht um die Ohren gehabt.

Ich persoenlich halte die Aufhebung des Ausnahmezustandes fuer einen schweren Fehler. Mit den "Roten" laesst sich ebensowenig diskutieren, wie mit radikalen Islamisten.

[hello_farang]

Dieter,
die von Hippo zitierte TAZ ist eine eher links- und oekolastige Zeitung. Die "Bild" fuer Alt-68er...

Chock dii, hello_farang

[tom]

Ich persoenlich halte die Aufhebung des Ausnahmezustandes fuer einen schweren Fehler.

Dies höre ich nun freilich nicht zum ersten Mal.... sowohl einige Expat- wie auch Thai-Freunde welche in BKK leben haben sich bereits genau gleich darüber geäussert...

Gruss Tom